BEDINGUNGEN UND REGELN DER NUTUZNG DES INTERNETPORTALS CHILLI.TODAY

Diese Bedingungen und Regeln der Nutzung des Internetportals beinhalten die allgemein bindenden Regeln, deren ordentliche Einhaltung eine Voraussetzung der Nutzung des Portals Chilli.today und dessen Einzelteile durch alle teilnehmenden Subjekte sind und regeln also die Rechte und Pflichten der Nutzer und des Bertreibers im Zusammenhang mit der Nutzung von Chilli.today durch die Nutzer (nachstehend als “Bedingungen”).

ARTIKEL I.

ERKLÄRUNG DER GRUNDBEGRIFFE

Chilli.today ist ein soziales Internetfernsehen, erreichbar durch das Internet auf dem Internetportal: Chilli.today, betrieben durch den Betreiber.

Betreiber ist die Gesellschaft mit dem Handelsnamen NOTA FILM, s.r.o., Betriebskennnummer: 47 430 109, Sitz: Veternicová 27, 841 05 Bratislava, eingetragen im Handelsregister des Bezirksgerichts Bratislava I, Abt.: Sro, Einlageblatt Nr. 92361/B – eine Handelsgesellschaft, die der Betreiber von Chilli.today ist.

Blogger ist jeder Nutzer von Chilli.today, der auf Chilli.today seinen eigenen Inhalt teilt und platziert.

Blog ist ein Raum auf Chilly.today, der dem Blogger zur Veröffentlichung und Platzierung des eigenen Inhalts dient.

Nutzer ist jeder Nutzer und/oder Benutzer und/oder Besucher, der durch das Internet Chilly.today betritt und der Chilly.today nutzt oder besucht, einschl. eines Bloggers und registrierten Nutzers.

Registrierter Nutzer ist ein Nutzer von Chilly.today, der sich beim Betreiber durch die Registrierung Chilly.today registriert hat.

Inhalt sind alle Beiträge, Texte, Textbestände, Mitteilungen, Gedanken, Konzepte, Vorschläge, Geschichten, Szenarien, Formate, Kunstwerke, Grafiken, Fotografien, Zeichnungen, Töne, Tonaufnahmen, Musikbestände, Videos, Videoaufnahmen, Videobestände, audiovisuelle Werke und deren Kombinationen, Musikwerke einschl. Texte und deren Kombinationen, Tonaufnahmen, interaktive Elemente, Namen, Benutzernamen, Abbildungen, Stimmen, Auftritte, Angaben, Lebenswerke, Software und andere ähnliche Unterlagen, die auf Chilly.today öffentlich zugänglich sind und die vom Nutzer platziert und verbreitet werden oder die den Nutzern durch Chilly.today zugänglich sind, einschl. Blogs.

Nutzung/Nutzen bedeutet jegliche Benutzung, jeglichen Besuch und jegliche Nutzung von Chilly.today, des Inhalts von Chilly.today und der Dienstleistungen von Chilly.today, z. B. das Durchsehen des Inhalts, die Inhalteinfügung, die Blogeinfügung, die Kommentareinfügung u. a. durch jeden Nutzer von Chilly.today.

Kommerzielle Zwecke bedeutet jegliche Nutzung von Chilly.today, aus der der Nutzer/ Blogger oder die Registrierten Nutzer jegliche finanzielle oder andere materielle oder nicht materielle Vorteile hätte oder jegliche Nutzung von Chilly.today für unternehmerische Zwecke mit Ausnahme von Schaffung von eigenen Blogs und von eigener Präsentation des Bloggers auf dem Internetportal Cilly.today.

Nachrichtenteil 18+ ist der Nachrichtenteil von Chilly.today und die Dienstleistungen von Chilly.today mit einem Inhalt, der unpassend für jugendlichen Zuschauer ist.

Urheberrecht ist das Gesetz Nr. 185/2015 Ges. Slg. Urheberrecht

Gesetz zum Schutz von ist das Gesetz Nr. 122/2013 Ges. Slg. über den Schutz von Personal-

Personalangaben angaben und über die Änderung und Ergänzung von einigen Gesetzen

Handelsgesetzbuch ist das Gesetz Nr. 513/1991 Ges. Slg. Handelsgesetzbuch in gültiger Fassung.

ARTIKEL II.

ALLGEMEINE BEDINGUNGEN UND REGELN DER NUTZUNG VON CHILLI.TODAY

1. Der Nutzer verpflichtet sich und ist verpflichtet bei jeglicher Nutzung von Chilli.today, bei der Nutzung von jeglichen Produkten, Dienstleistungen und Software, Blogs als auch eigenen Blogs, Inhalt oder von anderen Daten und Kanälen veröffentlicht und zugänglich auf Chilli.today gem. diesen Bedingungen, als auch anderen allgemein bindenden Rechtsvorschriften der Slowakischen Republik und der Europäischen Union vorzugehen, wobei diese Bedingungen für alle Nutzer von Chilli.today bindend sind.

2. Blogger, Registrierte Nutzer und andere Nutzer sind verpflichtet, Chilli.today in Übereinstimmung mit deren Zweck zu benutzen. Es handelt sich hier ein öffentlich zugängliches soziales Fernsehen, das den Nutzern ein komplexes Bild über die Gesellschaft und das gesellschaftliche Leben bringt, wobei das Fernsehen privaten oder kommerziellen Zwecken dient.

3. Durch den ersten Zutritt durch das Internet auf Chilli.today oder durch jegliche Nutzung von Chilli.today oder durch das Klicken auf jeglichen Verweis auf Chilli.today, stimmt der Nutzer bedingungslos diesen Bedingungen zu und verpflichtet sich, diese einzuhalten. Der Nutzer erklärt zugleich, dass er diese Bedingungen durchgelesen hat und dass er bedingungslos diesen zustimmt. Eventuelle Unkenntnis der Bedingungen durch den Nutzer oder deren subjektive Auslegung, die nicht schriftlich vom Betreiber bestätigt wurde, werden nicht berücksichtigt und begründen keine Rechte des Nutzers in dieser Richtung.

4. Der Nutzer, der Chilli.today besucht, nutzt oder auf eine andere Weise Zugang dazu hat, bestätigt seine Zustimmung zu diesen Bedingungen und zugleich seine Zustimmung, dass er durch diese Bedingungen gebunden ist.

5. Diese Bedingungen beziehen sich auf alle Personen, also auf alle Nutzer, die Chilli.today besuchen und die dieses Internetprotal auf jegliche Weise nutzen.

6. Sollte der Nutzen den Bedingungen nicht zustimmen, kann dieser Chilli.today nicht nutzen und hat keine Berechtigung zur Nutzung von Chilli.today.

7. Der Nutzer kann Chilli.today, nicht nutzen, wenn das gesetzliche Alter für die Schließung eines verbindlichen Vertrags in Form von diesen Bedingungen mit dem Betreiber nicht erreicht wurde oder wenn es sich um eine Person handelt, für die eine Zugangsbeschränkung oder ein anderes gesetzliches Verbot der Nutzung von Chilli.today gem. den Rechtsvorschriften des Landes gilt, dessen Rechtsbeziehungen sich auf den Benutzer beziehen.

8. Der Nutzer darf Chilli.today im Nachrichtenteil 18+ nicht benutzen, wenn er das gesetzliche Alter für den Zugang zum Inhalt des Nachrichtenteils 18+ gem. den Rechtsvorschriften des Landes nicht erreicht hat, die sich auf en Benutzer beziehen.

9. Einige Dienstleistungen oder ausgewählte Nutzung von Chilli.today, eventuell bestimmter Inhalt auf Chilli.today kann nur an Registrierte Nutzer geboten werden oder kann durch Registrierung des Nutzers auf Chilli.today bedingt werden. Registrierter Nutzer wird der Nutzer, der das betreffende Registrierungsblatt ausfüllt und versendet und seine Registrierung aus der E-Mailadresse bestätigt, die er bei der Registrierung nutzte. Im Registrierungsblatt müssen alle Angaben ausgefüllt werden, die als Pflichtangaben markiert werden, anders kann das Blatt nicht versendet werden. Durch das Klicken auf die Taste „registrieren“ im betreffenden Registrierungsblatt versendet der Nutzer das Registrierungsblatt an den Betreiber und stimmt der Tatsache zu, dass er ein Registrierte Nutzer wird und stimmt zugleich dem Text dieser Bedingungen zu, wodurch er faktisch allen seinen Zustimmungen und Bedingungen in den Bedingungen zustimmt und wodurch die Vertragsbeziehung zwischen dem registrierten Nutzer und dem Betreiber auch in schriftlicher Form als geschlossen bestätigt wird. Ohne seine Zustimmung mit dem Inhalt dieser Bedingungen bei der Registrierung kann keine Registrierung erfolgen, bzw. kann er zu keinem Registrierten Nutzer werden.

10. Durch die Registrierung gibt der Registrierte Nutzer dem Betreiber seine Zustimmung zur Zusendung von Werbe- und anderem Propagandamaterial des Betreibers mittels seiner E-Maildresse.

11. Durch die Registrierung wird auf dem Internetportal Chilli.today das betreffende Nutzerkonto des Registrierten Nutzers aktiviert, zu welchem der Registrierte Nutzer auf dem Internetportal Chilly.today nach der Anmeldung Zugang haben wird. Die Registrierung und auch die Führung von Registriertem Konto ist nicht kostenpflichtig, sollte vom Betreiber in der Zukunft nicht anders bestimmt werden.

12. Ein Registrierter Nutzer kann jederzeit Chilli.today um die Aufhebung seiner Registrierung und seines Kontos auf Chilli.today und zugleich auch um die Löschung aller Angaben fragen und zwar durch die Zusendung einer betreffenden Anfrage auf die E-Mailadresse: info@chilli.today.

13. Der Betreiber gibt den Nutzern seine Zustimmung zum Zugang und zur Nutzung von Chilli.today gem. diesen Bedingungen.

14. Sollten die Bestimmungen in diesen Bedingungen seitens des Nutzers nicht eingehalten werden, ist der Betreiber berechtigt alle Maßnahmen gem. diesen Bedingungen und/oder alle Maßnahmen gem. den gültigen Rechtsvorschriften der Slowakischen Republik, der Europäischen Union und des Landes, dessen Rechtsvorschriften sich auf den Nutzer beziehen, zu treffen.

15. Die Nutzung von Chilli.today durch die Nutzer ist kostenlos, soweit ausdrücklich nichts anderes angeführt ist. Der Betreiber behält sich aber das Recht vor, einige Dienstleistungen von Chilli.today in der Zukunft kostenpflichtig zu machen. In solchem Fall stellt der Betreiber angepasste Bedingungen zur Verfügung, in denen sowohl die Bezahlungsweise solcher Dienstleistungen, als auch die Höhe von betreffenden Gebühren und die Zahlungswege angeführt sind.

16. Der Betreiber möchte durch das Internetprotal folgende Dienstleistungen anbieten:

a) Zugänglichmachung von Inhalt, der vor allem Nachrichten, Unterhaltung, Informationen und Bildung beinhaltet,

b) Lieferung von Nachrichten und Publizistik,

c) Archivierung,

d) Betreibung vom Videoportal mit eigenen Werken oder den Werken der Blogger/Nutzer, auf deren Veröffentlichung und Verbreitung durch den Betreiber Lizenz im Sinne dieser Bedingungen erteilt wurde,

e) Zugänglichmachung von Chilli.today an Blogger, um Blogs zu veröffentlichen und zu teilen,

f) Zugänglichmachung von Chilli.today an Nutzer, um Blogs zu veröffentlichen und zu teilen,

g) Lieferung von weiteren Dienstleistungen, über deren Lieferung der Betreiber entscheidet,

17. Alle Dienstleistungen vom Betreiber durch das Internetportal Chilli.today sind nur für Privat- bez. persönliche Nutzung bestimmt und deren Nutzung für kommerzielle Zwecke ist ausdrücklich verboten.

ARTIKEL III.

RECHTE UND PFLICHTEN DES NUTZERS

1. Der Nutzer verpflichtet sich bei der Nutzung von Chilli.today diese Bedingungen, allgemein bindenden Rechtsvorschriften der Slowakischen Republik und der Europäischen Union, als auch der Länder, deren Jurisdiktion sich auf den Nutzer bezieht, einzuhalten.

2. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass der komplette Inhalt auf Chilli.today ausschließlich zur persönlichen Nutzung bestimmt ist, wobei jegliche kommerzielle oder unternehmerische Nutzung des Inhalts auf Chilli.today seitens des Nutzers für Kommerzielle Zwecke ausdrücklich verboten ist.

3. Der Nutzer verpflichtet sich, Chilli.today für keine Zwecke zu benutzen, die mit allgemein bindenden Rechtsvorschriften der Slowakischen Republik und der Europäischen Union, als auch der Länder, deren Jurisdiktion sich auf den Nutzer bezieht, im Widerspruch stehen.

4. Der Nutzer verpflichtet sich, dass er:

a) keinen Teil von Chilli.today verbreiten, kopieren, aufnehmen oder anders nutzen wird, vor allem keinen Inhalt oder dessen Teil auf gar keine Weise ohne ausdrücklicher vorheriger schriftlicher Zustimmung des Betreibers,

b) keinen Zugang zum Inhalt durch keine anderen Technologien oder Mitteln zu bekommen versucht außer den Technologien oder Mitteln, die seitens des Betreibers für Chilli.today bestimmt sind,

c) keinen Teil von Chilli.today und keinen Teil des Inhalts oder den Inhalt selbst ändern oder anpassen wird, außer von Änderungen, die Blogs betreffen und die von Bloggern realisiert wurden,

d) keine Sicherheitsmaßnahmen von Chilli.today oder von anderen Elementen umgehen, die Systeme, die die Nutzung von oder das Kopieren vom jeglichen Inhalt unmöglich machen oder beschränken, außer Betrieb stellen oder anders in sie eingreifen oder die die Nutzung von Chilli.today und dessen Inhalt beschränken, die durch den Betreiber eingeführt wurden,

e) Chilli.today für keine kommerziellen Zwecke und für keine anderen unternehmerischen Zwecke nutzen wird,

f) keinen Inhalt von Chilli.today oder dessen Teil verbreiten, kopieren, ändern, abbilden, übertragen, wiedergeben oder übergeben wird, keine Lizenzen erteilen oder den Inhalt von Chilli.today oder dessen Teil für jegliche kommerzielle oder nicht kommerzielle Zwecke nutzen wird und zwar ohne vorheriger schriftlicher Zustimmung des Betreibers und ohne der vorherigen schriftlichen Zustimmung des betreffenden Bloggers.

g) keinen Zugang zum Inhalt von Chilli.today für andere Zwecke als für seine privaten persönlichen nichtkommerziellen Zwecke bekommen wird, die durch gewöhnliche Funktionen von Chilli.today bedacht oder genehmigt wurden und die ausschließlich dem Durchsehen des Inhalts dienen.

5. Der Nutzer ist sich des Charakters des Internetfernsehens Chilli.today und dessen Inhalts bewusst und stimmt deshalb zu, dass bei der Nutzung von Chilli.today und dessen Inhalts ein solcher Inhalt vorkommen kann, der nicht der Wahrheit entspricht, der sachlich nicht korrekt ist, der beleidigend oder vulgär ist oder der die Rechtsvorschriften verletzt. Der Betreiber haftet dem Nutzer oder keinen anderen dritten Personen unter keinen Umständen für Schäden, die aufgrund der Veröffentlichung eines solchen Inhalts auf Chilli.today entstehen können.

6. Der Nutzer ist sich der Tatsache bewusst, dass das Internetportal hauptsächlich Nachrichten, Unterhaltung und Bildung bietet und keine Ratschläge oder Standpunkte im Bereich Recht oder Medizin oder keine anderen verbindlichen Ratschläge bietet, die als bindend oder relevant angesehen werden könnten.

7. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Betreiber keine Vollständigkeit, Genauigkeit, Wahrhaftigkeit und Zuverlässigkeit des Inhalts oder der Kommunikation auf Chilli.today garantiert.

8. Der Nutzer trägt die volle Verantwortung für jegliche Verletzung dieser Bedingungen als auch deren Nutzung oder jegliche andere Handlung, die im Widerspruch mit den allgemein bindenden Rechtsvorschriften der Slowakischen Republik, der Europäischen Union und des Landes, dessen Vorschriften sich auf den Nutzer beziehen, stehen und er wird auch alle Auswirkungen (rechtliche und andere) aller solcher Verletzungen, einschl. aller Verluste und Schäden tragen, die dem Betreiber aber auch dritten Parteien in diesem Zusammenhang entstehen.

9. Der Nutzer ist sich der Tatsache bewusst, dass die Verletzung dieser Bedingungen zur gesetzwidrigen Handlung führen kann, die auch die Merkmale einer Straftat aufweisen kann. Der Betreiber weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass nicht auszuschließen ist, dass bei betreffenden Rechtsschritten von der durch die rechtswidrige Handlung seitens des Nutzers bezüglich Chilly.today betroffenen Person, der Betreiber verpflichtet ist, Angaben oder Informationen an betreffende Organe zu vermitteln, die er über den Registrierten Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung von Chilli.today oder bei der Lieferung der Dienstleistungen vom Betreiber erfährt.

10. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass jeglicher auf dem Internetportal Chilli.today veröffentlichter Inhalt dem Urheberrecht untersteht.

11. Sollte dem Betreiber eine Geldstrafe auferlegt werden oder bei jeglichem Geld- oder Materialschaden des Betreibers aufgrund der Tätigkeiten des Nutzers auf dem Internetportal Chilli.today verpflichtet sich der Nutzen einen solchen Schaden oder Nachteil dem Betreiber unverzüglich und im vollen Umfang zu ersetzen.

12. Sollte der Nutzer annehmen, dass der auf Chilli.today veröffentlichter Inhalt diese Bedingungen verletzt, ist er verpflichtet, diese Tatsache dem Betreiber auf die E-Mailadresse: info@chilli.today zu melden.

ARTIKEL IV.

RECHTE UND PFLICHTEN DES BLOGGERS

1. Der Blogger hat das Recht, Chilli.today mit dem Zweck der Veröffentlichung und Teilung der Blogs, als auch der Veröffentlichung und Teilung des Inhalts zu nutzen.

2. Der Blogger erklärt hiermit, dass er alle Berechtigungen, Genehmigungen und Lizenzen gem. den gültigen Rechtsvorschriften der Slowakischen Republik und der Europäischen Union als auch der Länder, dessen Jurisdiktion sich auf den Blogger beziehen, die zur Veröffentlichung und Teilung des Inhalts nötig sind, besitzt und er also berechtigt ist, den Blog zu veröffentlichen und zu teilen und dazu alle Berechtigungen aller eventueller befugter Personen hat. Bei Veröffentlichung und Teilung eines Blogs oder Inhalts, geschützt durch Urheberrecht und/oder Lizenzrechten dritter Personen bestätigt der Blogger, dass er die Rechte dieser Person nicht verletzt, wenn er solchen Blog oder Inhalt veröffentlicht oder teilen wird.

3. Der Blogger erteilt dem Betreiber durch die Platzierung des Blogs oder Inhalts auf Chilli.today eine Lizenz im unbegrenzten Umfang und erteilt dem Betreiber eine weltweite, nichtalleinige, unentgeltliche, zeitlich unbegrenzte und sachlich unbegrenzte und übertragbare Lizenz (mit einer Möglichkeit zur Erteilung einer Sublizenz) für die Nutzung des Blogs und Inhalts und zwar auf alle möglichen Weisen, die am Tage der Platzierung und Hinzufügung des Blogs oder Inhalts auf Chilli.today vom Urheberrecht bestimmt werden und zwar in uneingeschränktem Umfang und stimmt vor allem der öffentlichen Verbreitung, öffentlichen Übertragung, öffentlichen Verbreitung, öffentlichen Aussendung, Einführung des Blogs und des Inhalts in die Öffentlichkeit und stimmt der Nutzung des Blogs oder des Inhalts oder deren Teile durch den Betreiber für öffentliche oder Bildungszwecke zu. Weiter stimmt er der Nutzung des Blogs oder des Inhalts durch Nutzer auf Chilli.today zu, als auch deren Verbreitung, Verarbeitung, Abbildung und Teilung des Blogs oder des Inhalts oder deren Teile auf Chilli.today durch Nutzer zu, wobei er den Betreiber berechtigt, eine Sublizenz durch den Betreiber zu erteilen und zwar gem. der Entscheidung des Betreibers und im durch den Betreiber festgelegten Umfang.

4. Der Blogger darf auf Chilli.today keinen Blog oder Inhalt platzieren, dessen Inhalt auf irgendeine Weise die Menschenwürde beleidigt, jegliche Rechte zum Persönlichkeitsschutz verletzt, die Grundrechte und –freiheiten verletzt, Urheberrechte verletzt oder jegliche anderen Rechte dritter Personen verletzt.

5. Der Blogger darf innerhalb seines Blogs oder Inhalts auf Chilli.today keinen Blog oder Inhalt platzieren, der:

a) die physische, psychische oder moralische Entwicklung von Minderjährigen bedrohen oder stören könnte oder deren geistige Gesundheit und emotionellen Zustand bedrohen könnte,

b) pornografischen Inhalt hätte oder grobe und unbegründete Gewalt beinhalten würde,

c) die Menschenwürde beleidigen oder die Grundrechte und –freiheiten von Anderen verletzen würde,

d) rassistische, nationalsozialistische oder andere rechtswidrige Elemente beinhalten würde,

e) Gewalt propagieren würde oder offen oder versteckt zur Gewalt aufgrund von Geschlecht, Rasse, Hautfarbe, Sprache, Glauben, Religion, politischer oder anderer Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Zugehörigkeit zur Nationalität oder ethnischen Gruppe aufrufen würde oder aufgrund von Geschlecht, Rasse, Hautfarbe, Sprache, Glauben, Religion, politischer oder anderer Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Zugehörigkeit zur Nationalität oder ethnischen Gruppe die Personen verachten oder schänden würde,

f) Krieg propagieren würde oder qualvolle oder andere unmenschliche Handlungen auf eine Weise beschreiben würde, die ihre unpassende Herabwürdigung, Entschuldigung oder Gutheißung wäre,

g) unbegründet Szenen der realen Gewalt abbilden würde, in denen auf unpassende Weise wirkliches Sterben dargestellt wird oder in denen Personen abgebildet werden, die einer physischen oder seelischen Qual auf eine Art und Weise ausgesetzt sind, die die Menschenwürde beleidigt, wobei dies auch dann gilt, wenn die betroffenen Personen solcher Abbildung zugestimmt haben,

h) offen oder versteckt Waffen und Munition propagieren würde,

i) offen oder versteckt Alkoholismus, Rauchen, Konsum von Rauschgift, Giften oder Präkursoren propagieren würde und die Nachfolgen des Konsums von solchen Stoffen herabwürdigen würde,

j) offen oder versteckt politische Parteien oder deren Repräsentanten oder Mitglieder propagieren würde,

k) aufgrund von Geschlecht, Rasse, Hautfarbe, Sprache, Glauben, Religion, politischer oder anderer Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Zugehörigkeit zur Nationalität oder ethnischen Gruppe verachten oder schänden würde,

l) zur Unterdrückung von Grundrechten und –freiheiten, zum Rassismus, zur Diskriminierung, zum Hass aufgrund von Rasse, Ethnizität oder Nationalität aufrufen würde,

m) auf eine unpassende Weise Jugendliche darstellen würde,, die physischer oder seelischer Qual ausgesetzt wären und das auch nicht in Nachrichten 18+,

n) erotische, pornografischem rassistische, nationalsozialistische und andere rechtswidrige Elemente beinhalten würde und das auch nicht in Nachrichten 18+,

p) anders die allgemein bindende Rechte der Slowakischen Republik, Europäischen Union und des Landes, dessen Rechtsvorschriften sich auf den Blogger beziehen, verletzen würde.

6. Der Blogger ist verpflichtet, den Blog oder den Inhalt, der die physische, psychische oder

moralische Entwicklung von Minderjährigen bedrohen würde, vor allem solchen, der grobe oder unbegründete Gewalt beinhaltetet, in Nachrichten 18+ so zu platzieren, damit die Minderjährigen so einen Blog oder Inhalt unter normalen Umständen nicht hören oder sehen könnten.

7. Der Blogger darf auf Chilli.today keinen Blog oder Inhalt platzieren oder teilen, der jegliche Werbung oder Angebote zum Produktverkauf beinhaltet oder der zu Gaben oder Geschenken von Nutzern ermuntert.

8. Der Blogger darf innerhalb seines Blogs oder Inhalts auf Chilli.today, und das auch nicht in Nachrichten 18+,:

a) keine Vulgarismen, Drohungen, persönliche Attacken gegenüber anderen Nutzern oder dritten Personen benutzen, als auch keine Wortverbindungen oder andere Äußerungen, deren direkte oder indirekte Bedeutung in Streit mit allgemein akzeptierbaren gesellschaftlichen Moral und Ethik stehen

b) keine falschen, unkontrollierten, irreführenden, beleidigenden, oder lügnerischen Informationen über andere Person anführen

c) keine Kinderpornografie propagieren

d) keine kommerziellen Produkte propagieren oder Werbeinhalt anführen

e) keinen Medikamentenverkauf auf ärztliche Vorschrift und veterinäre Vorschrift propagieren

f) offen oder versteckt keine Produkte oder Dienstleistungen einer anderen natürlichen oder Rechtsperson propagieren

g) keine Werbung anbieten, weder an natürliche oder Rechtspersonen, für jegliche Produkte oder Dienstleistungen

h) keine Werbung, Verkaufsangebot von Produkten oder Dienstleistungen platzieren oder darf nicht zu Gaben oder Geschenken ermuntern

i) keine „Junk E-Mails“, Spam, Kettennachrichten, Pyramidensysteme oder jegliche andere Form von Kundenwerbung veröffentlichen

j) keinen Inhalt veröffentlichen, der Viren, Würmer, Trojaner oder andere Programme beinhalten würden, die die Funktion und den Inhalt von Chilli.today bedrohen oder schädigen würde

k) keine Angaben über andere Personen machen, vor allem bezüglich Adresse oder Telefonnummer, falls die betroffene Person dazu ihre Zustimmung nicht gibt

l) kein verleumderisches, obszönes, vulgäres oder anderes gesetzwidriges Material, Haltungen und Gedanken innerhalb des Inhalts verbreiten oder darf im Inhalt keine Hinweise auf Websites mit solchem Inhalt veröffentlichen

m) wiederholt den gleichen Inhalt oder unverständliche oder unsinnige Texte veröffentlichen, als auch andere Handlungen verrichten, die zur Beschränkung oder Qualitätsminderung von gelieferten Dienstleistungen auf Chilli.today führen

n) zur Verletzung von Gesetzen auffordern oder andere Nutzer oder dritte Personen zu einem Benehmen anstiften, das im Widerspruch mit allgemein bindenden Rechtsvorschriften der Slowakischen Republik, der Europäischen Union oder des Landes, dessen Rechtsvorschriften sich auf den Blogger beziehen, steht

o) keinen Inhalt veröffentlichen, der einen erotischen, pornografischen oder sexuellen Charakter hat

p) keinen Inhalt veröffentlichen, der im Widerspruch mit allgemein bindenden Rechtsvorschriften der Slowakischen Republik, der Europäischen Union oder des Landes, dessen Rechtsvorschriften sich auf den Blogger beziehen, steht

9. Der Blogger darf keine Tätigkeiten oder Handlungen verrichten, die im Widerspruch mit diesen Bedingungen stehen würden oder die auf jegliche Weise das Funktionieren von Chilli.today oder den gelieferten Dienstleistungen bedrohen würden oder die die Urheberrechte oder andere Rechte bedrohen oder verletzen würden. Jede solche Handlung des Bloggers wird durch den Betreiber als ernste Verletzung dieser Bedingungen gesehen und der Betreiber ist in diesem Fall verpflichtet, den Blogger in solchen Handlungen sofort zu beschränken und Dienstleistungen an den Blogger zu reduzieren oder deren Lieferung verweigern, eventuell andere Maßnahmen zu treffen, die zur Beschränkung des Bloggers bei seinen Handlungen führen.

10. Der Blogger übernimmt im vollen Umfang die Verantwortung für seine Blogs und Aktivitäten auf Chilli.today, als auch für den veröffentlichten und geteilten Inhalt, der von ihm auf Chilli.today zugefügt, bzw. platziert wird. Aufgrund dessen trägt also für den veröffentlichten oder geteilten Blog und dessen Inhalt ausschließlich die Person Verantwortung, von der er geschaffen oder veröffentlich wurde, d. h. der Blogger und dieser ist verpflichtet, im vollen Umfang dafür zu sorgen, dass der Blog und der Inhalt in Übereinstimmung mit diesen Bedingungen als auch den betreffenden Rechtsvorschriften ist.

11. Der Blogger hat für die Schaffung, Veröffentlichung und Teilung von Blogs und dessen Inhalt auf Chilli.today kein Recht auf ein Urheber- oder Lizenzhonorar und stimmt bedingungslos und vollständig der öffentlichen Verbreitung der Blogs und deren Inhalts und ihrer Nutzung auf Chilli.today und der Zuerkennung von Urheberrechten und der Benutzung der Urheberwerke gem. Artikel IV. der Bedingungen zu.

ARTIKEL V.

RECHTE UND PFLICHTEN DES BETREIBERS

1. Der Betreiber hat gegenüber den Nutzern oder dritten Personen im Zusammenhang mit Chilli.today, außer den Pflichten gem. diesen Bedingungen, keine anderen Pflichten.

2. Der Betreiber behält sich notfalls das Recht vor, den Nutzer um eine wiederholte Identifizierung bei den Operationn zu bitten, die er für notwendig hält.

3. Der Betreiber behält sich das Recht vor, vollständig und zu jeder Zeit und auch ohne vorherigen Hinweis und Nennung von Gründen in Chilli.today einzugreifen und Korrekturen, Anpassungen und Änderungen des Inhalts auf Chilli.today vorzunehmen und dass auch mittels einer Abstellung oder Schließung von Chilli.today.

4. Der Betreiber behält sich das Recht vor, den Inhalt zu filtern und jeden Inhalt oder Blog oder deren Teil dann zu entfernen, wenn er feststellt, dass durch die Platzierung eines solchen Inhalts oder Blogs nach dem Urteil des Betreibers die Verletzung dieser Bedingungen und/oder der gültigen Rechtvorschriften der Slowakischen Republik, der Europäischen Union und/oder der Verletzung der Rechte von dritten Personen zu Folge hat und das vor allem dann, wenn der Blog oder Inhalt das Recht zum Schutz der Persönlichkeit, Privatsphäre oder Menschenwürdigkeit von dritte Personen verletzt, wenn er schändlich ist oder Vulgarismen und grobe Äußerungen beinhaltet, wenn er irrführend ist oder die Rechte des Betreibers oder jeglichen dritten Person verletzt und behält sich das Recht vor, jeden Inhalt oder Blog auch ohne Grundnennung zu entfernen.

5. Der Betreiber behält sich das ausschließliche Recht vor, die Eignung eines jeden platzierten Inhalts oder Blogs auf Chilli.today zu beurteilen, als auch deren Übereinstimmung mit diesen Bedingungen, als auch eventuell betroffenen Rechtsvorschriften der Slowakischen Republik oder der Europäischen Union zu beurteilen und bei eventueller Unschicklichkeit des Inhalts oder Blogs diese auch ohne Zustimmung des Bloggers und ohne vorheriger Warnung des Bloggers von Chilli.today zu löschen.

6. Sollte der Betreiber von der Rechtswidrigkeit eines auf Chilly.today veröffentlichten Blogs oder Inhalts erfahren, blockiert er unverzüglich den Zugang für die Nutzer oder löscht einen solchen Blog oder Inhalt von Chilli.today.

7. Der Betreiber verpflichtet sich, den durch den Blogger ins Chilli.today eigegebenen Blog oder Inhalt nicht zu +ndern außer bei Fällen, wenn sich der Betreiber das Recht zum Löschen vom unpassenden Blog oder Inhalt von Chilli.today gem. der Punkte 3. bis 6. dieses Artikels V. der Bedingungen vorbehält.

8. Der Betreiber äußert seine Zustimmung zu keinem von Bloggern auf Chilli.today veröffentlichtem Blog oder Inhalt, und trägt gegenüber den Nutzern bezüglich des Blogs oder Inhalts der Blogs keine Verantwortung. Der Betreiber übernimmt also keine Verantwortung für den Blog oder Inhalt oder für Angaben oder Informationen, die von Bloggern auf Chilli.today veröffentlicht wurden.

9. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die Blogs und deren Inhalt zu überwachen und nach Tatsachen und Umständen zu forschen, die eine rechtswidrige Handlung bestätigen.

10. Der Betreiber trägt keine Verantwortung für eventuelle Verletzung der Urheberrechte oder anderer Rechte des geistigen Eigentums in Zusammenhang mit der Veröffentlichung des Blogs oder Inhalts durch den Blogger.

11. Der Betreiber trägt keine Verantwortung für jeglichen Schaden, die dem Nutzer entstehen könnte oder der ihm durch die Nutzung von Chilly.today durch Nutzer verursacht werden könnte.

12. Der Betreiber behält sich das Recht vor, über die Kontoschließung eines Bloggers aufgrund seiner eigenen Beurteilung zu entscheiden oder wenn die Handlungen des Bloggers in Widerspruch mit diesen Bedingungen oder relevanten Rechtsvorschriften stehen und ein solches Konto des Bloggers zu schließen.

13. Der Betreiber behält sich das Recht vor, über die Kontoschließung eines Registrierten Nutzers aufgrund seiner eigenen Beurteilung zu entscheiden oder wenn die Handlungen des Registrierten Nutzers in Widerspruch mit diesen Bedingungen oder relevanten Rechtsvorschriften stehen und ein solches Konto des Registrierten Nutzers zu schließen.

14. Der Betreiber behält sich das Recht vor, das Konto eines Bloggers und/oder eines registrierten Nutzers vor allem bei folgenden Fällen zu schließen:

a) Der Betreiber hat den begründeten Verdacht, dass der Blogger oder Registrierte Nutzer das Konto im Widerspruch mit gültigen Rechtsvorschriften der Slowakischen Republik oder der Europäischen Union oder mit allgemein gültigen ethischen und moralischen Prinzipien der Gesellschaft oder guten Sitten nutzt

b) Der Betreiber hat den begründeten Verdacht, dass das Konto zur Verletzung von Rechten der dritten Person oder zur Verübung von Straftaten oder deren Unterstützung dienen soll

c) Der Blogger oder Registrierte Nutzer das Internetportal Chilli.today für Kommerzielle und andere Zwecke nutzt, die den Betreiber oder dritte Parson schädigen könnten

d) Der Blogger oder Registrierte Nutzer jeglichen Teil des Internetportals Chilli.today oder die von Betreiber angebotenen Dienstleistungen missbraucht, blockiert, modifiziert oder anders verändert

e) Der Blogger oder Registrierte Nutzer benutzt während einer Frist, die länger als zwölf̌ (12) Monte ist, sein Konto nicht

f) Der Betreiber hat begründete Befürchtungen, dass der Kontonutzer eine andere natürliche oder Rechtsperson ist als der registrierte Nutzer oder Blogger, der im Registrierungsblatt angeführt ist

g) Der Blogger oder registrierte Nutzer die Stabilität oder den Betrieb des Internetportals oder der darin aufbewahrten Daten stört oder zu stören versucht

h) Der Blogger oder Registrierte Nutzer den Inhalt der Bestimmungen in den Bedingungen oder jeglichen anderen Bedingungen und Regeln für die Lieferung einer Dienstleistung durch den Betreiber verletzt.

15. Der Betreiber ist berechtigt, den Nutzer zu identifizieren, wenn es die Straforgane verlangen oder wenn eine solche Identifizierung gem. den Rechtsvorschriften der Slowakischen Republik, der Europäischen Union oder des Landes, dessen Rechtsvorschriften sich auf den Nutzer beziehen, verlangt wird.

16. Der Betreiber ist befugt, zum Inhalt oder Blogs Werbung und Sponsorenhinweise hinzufügen, womit der Nutzer bedingungslos und unbedingt zustimmt.

17. Der Betreiber wird sich bemühen Chilli.today in Betrieb zu halten, ohne Fehler und technisch sicher und gesichert, aber haftet nicht dafür, dass Chilli.today während seines ganzen Betriebs sicher, zuverlässig oder fehlerfrei sein wird oder dass es immer ohne Unterbrechungen, Verspätungen oder Mängel funktionieren wird.

18. Der Betreiber behält sich also das Recht dazu vor, dass das Internetportal Chilli.today nicht immer zugänglich sein muss und zwar vor allem wegen regelmäßiger Instandhaltung der Hardware- und Softwareausstattung oder wegen der Behebung von technischen Störungen außer Reichweite des Betreibers.

19. Der Betreiber biete den Nutzern also keine Garantie eines ununterbrochenen Betriebs, fehlerlosen Betriebs und einer Sicherung vom Server und des Internetportals Chilli.today und haften für keinen Schaden, der dem Nutzer in diesem Zusammenhang entstehen könnte einschl. des Verlustes oder der Entwertung des Blogs oder Inhalts, als auch für keinen Schaden oder Nachteile, verursacht durch die Nutzung des Internetportals Chilli.today oder durch dessen Ausfall oder Funktionsstörung.

20. Der Betreiber hat im Zusammenhang mit neuen Technologien und Dienstleistungen das Recht, die Form und den Inhalt von Chilli.today zu ändern und zwar auch ohne vorheriger Warnung.

21. Der Betreiber hat das Recht, zu jeder Zeit eine technische Pause von Chilli.today vorzunehmen und zwar auch ohne vorherige Warnung.

22. Der Betreiber hat das Recht, jederzeit die Lieferung der Dienstleistungen auf Chilly.today zu ändern, stoppen, abbrechen oder unterbrechen und das vorübergehend oder auf die Dauer im vollen Umfang oder zum Teil und andere Rechte in Anspruch zu nehmen, die er gem. diesen Bedingungen, als auch gültigen Rechtsvorschriften der Slowakischen Republik oder der Europäischen Union hat und zwar auch ohne vorherige Warnung.

ARTIKEL VI.

INHALT VON CHILLI.TODAY

1. Der Inhalt kann vom Blogger nach seiner Beurteilung und seinem Bedarf im unbegrenzten Umfang geteilt werden und zwar ausschließlich gem. diesen Bedingungen, als auch gem. den gültigen Rechtsvorschriften der Slowakischen Republik oder der Europäischen Union und des Landes, dessen Rechtsvorschriften sich auf den Blogger beziehen.

2. Der Betreiber haftet aufgrund des Charakters und Zwecks von Chilli.today für keine Vertraulichkeit des Inhalts oder für den Ausschluss von Öffentlichkeit.

3. Der Inhalt auf Chilli.today ist durch das Urhebergesetz geschützt. Das Kopieren, die Verbreitung oder weitere Zurverfügungstellung auf jegliche Weise sind ohne eine vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers verboten. Eigentums- oder Urheberrechte zum Inhalt in Chilli.today einschl. Blogs sind dem Betreiber vorbehalten und werden ausschließlich vom Betreiber wahrgenommen. Aufgrund des o. g. ist jegliche Nutzung des Inhalts oder dessen Teile, vor allem das Kopieren und die Verbreitung der Texte, Fotografien oder eines anderen Inhalts oder dessen Teile auf jede mechanische oder elektronische Weise und in einer anderen als slowakischen Sprache, als auch das Kopieren der Texte und Fotografien und deren Zuordnung in Datenbanken oder eine andere Nutzung des Inhalts oder dessen Teile ohne eine vorherigen Zustimmung des Betreibers verboten. Das o. g. Verbot bezieht sich im gleichen Maß auch auf die Blogs und deren Teile.

4. Der Betreiber behält sich das Recht vor, das Kopieren, die Verbreitung und öffentliche Übertragung des Inhalts oder dessen Teils auf Chilli.today durch seine Zustimmung zu bedingen. Dieses Recht bezieht sich im gleichen Maß auch auf die Blogs und deren Teile.

5. Der Blogger gibt dem Betreiber und anderen Nutzern von Chilli.today durch die Zurverfügungstellung des Inhalts und die Nutzung von Chilli.today seine Zustimmung und Lizenz in einem Umfang, die für den Betreiber nötig sind und die im Artikel IV. dieser Bedingungen angeführt sind.

6. Der Inhalt auf Chilli.today, einschl. Blogs, muss völlig mit diesen Bedingungen und den allgemein verbindlichen Rechtsvorschriften der Slowakischen Republik und der Europäischen Union und des Landes, dessen Rechtsvorschriften sich auf den Blogger beziehen, übereinstimmen. Jegliche Verantwortung für die Veröffentlichung und Nutzung des Inhalts, die im Widerspruch mit diesen Bedingungen und den allgemein verbindlichen Rechtsvorschriften der Slowakischen Republik und der Europäischen Union und des Landes, dessen Rechtsvorschriften sich auf den Blogger beziehen, stehen, trägt der Blogger.

7. Der Blogger erklärt hiermit, dass er über alle Eigentums-, Urheber-, Lizenz- oder andere Rechte verfügt, die für die Veröffentlichung des Inhalts oder die Nutzung des Inhalts auf Chilli.today durch den Betreiber nötig sind. Dafür haftet der Blogger im vollen Umfang. Der Blogger erklärt hiermit zugleich, dass der von ihm zur Nutzung auf Chilli.today zur Verfügung gestellte Inhalt nicht im Widerspruch mit den Rechten von dritten Personen ist, keine Rechte bedroht und zugleich auch keine rechtlich geschützten Interessen von dritten Personen beschützt.

8. Der Betreiber trägt keine Verantwortung für den Inhalt der Blogs. Der Nutzer nimmt hiermit zur Kenntnis und stimmt zu, dass der Inhalt der Blogs den Meinungen des Bloggers entspricht und der Betreiber übernimmt dafür keine Verantwortung und identifiziert sich nicht mit den präsentierten Ansichten des Bloggers, nicht mit dem Inhalt der Blogs als auch nicht mit dem Inhalt der Diskussionen in der Kommunikation zwischen den Nutzern als auch mit keinem anderen Inhalt

ARTIKEL VII.

VERANTWORTUNG

1. Der Betreiber haften für keine Nutzung von Chilli.today seitens der Nutzer einschl. Blogger und registrierter Nutzer, die im Widerspruch mit diesen Bedingungen oder allgemein bindenden Rechtsvorschriften der Slowakischen Republik, der Europäischen Union, eventuell des Landes, dessen Vorschriften sich auf den Blogger und/oder Registrierten Nutzer und/oder Nutzer beziehen, stehen.

2. Der Betreiber haftet für keinen Schaden und/oder Nachteile, die im Zusammenhang mit der Nutzung von Chilli.today durch Nutzer, registrierte Nutzer und Blogger dritten Personen entstanden sind.

3. Der Betreiber haftet für keinen Schaden und/oder Nachteil, die den Nutzern, Registrierten Nutzern und Bloggern zum Beispiel im Zusammenhang mit dem Verlust oder der Entwertung des Inhalts oder anderer Daten entstanden ist oder zum Beispiel für Schaden und/oder Nachteil, die durch die Nutzung von Chilli.today oder den Ausfall des Internetportals oder dessen Funktionsunfähigkeit wegen regelmäßiger Instandhaltung der Hardware- und Softwareausstattung oder technischer Kontrolle oder aus anderen Gründen entstanden sind.

4. Der Betreiber haften für keine Schäden, die den Nutzern, Bloggern, Registrierten Nutzern und/ oder anderen Personen im Zusammenhang mit der Nutzung von Chilli.today entstanden sind, als auch für Schäden beim Betrieb oder bei der Außerbetriebstellung oder Schließung von Chilli.today, bei der Funktionsunfähigkeit, schlechter Funktion oder bei Störungen von Chilli.today, bei der Beherrschung von Chilli.today durch eine dritte Person, bei der Einwirkung eines Computervirus auf Chilli.today, für Schäden, die durch Hardware- oder Softwareausstattung entstanden ist oder für Schäden, die durch Nachteile und Funktionsunfähigkeit des öffentlichen Computernetzes, der benutzen Einrichtungen u. a. entstanden sind.

5. Der Betreiber trägt keine Verantwortung (privatrechtliche oder öffentlich-rechtliche) für den Inhalt, der von einem Blogger, Nutzer, Registrierten Nutzer oder von einer anderen Person auf Chilli.today platziert wurde, als auch für den Inhalt der Blogs.

6. Der Betreiber trägt auch keine Verantwortung für Verweise auf die Websites von anderen Personen als auf die des Betreibers innerhalb der Blogs und des Inhalts, veröffentlicht durch die Blogger und für den Inhalt dieser Websites.

7. Der Blogger haftet dem Betreiber dafür, dass der von ihm veröffentlichte und geteilte Blog und Inhalt in Übereinstimmung mit diesen Bedingungen ist.

8. Der Registrierte Nutzer haftet vollständig für die Geheimhaltung seines Nutzernamens und Passworts oder jeglicher anderer Registrierungsangaben, die nicht der Veröffentlichung dienen.

ARTIKEL VIII.

PERSONALANGABEN UND ERKLÄRUNGEN DES REGISTRIERTEN NUTZERS UND BETREIBERS

1. Sollte der Registrierte Nutzer dem Betreiber einige Personalangaben zur Verfügung stellen, bestätigt der Registrierte Nutzer, dass er dem Betreiber aktuelle, wahre und vollständige Informationen über sich nach Forderungen des Betreibers zur Verfügung stellt. Er verletzt das Recht zum Schutz dieser Angaben dadurch nicht, dass er die Angaben und den Namen einer anderen Person anführt einschl. der Nutzung von fremden Fotografien, Porträts, Abbildungen oder Stimmen oder eines anderen Nutzernamens oder Passwortes.

2. Durch die Bereitstellung von einigen Personalangaben bei der Registrierung des Registrierten Nutzers erklärt dieser, dass er diese Angaben dem Betreiber freiwillig gem. dem Gesetz über den Schutz von Personalangaben zur Verfügung stellt. Zugleich mit der Bereitstellung von einigen Personalangaben durch den Registrierten Nutzer an den Betreiber stimmt der Registrierte Nutzer der Verwaltung, Verarbeitung und Aufbewahrung dieser Angaben durch den Betreiber zu.

3. Der Registrierte Nutzer stimmt zu, dass die von ihm bereitgestellten Personalangaben durch den Betreiber bei Lieferung von Dienstleistungen oder zum Betrieb und zur Entwicklung des Internetportals Chilli.today verwendet werden können.

4. Der Registrierte Nutzer stimmt auch zu, dass er bei der Feststellung der Tatsache, dass jemand unberechtigt seine Personalangaben benutzt, darüber den Betreiber informiert und zwar unverzüglich, nachdem er diese Tatsache feststellt oder von dieser Tatsache erfährt und zwar auf die E-Mailadresse: info@chilli.today.

5. Der Registrierte Nutzer erklärt hiermit, dass:

a) er das Passwort keiner anderen dritten Person mitteilt und in Zusammenhang damit verpflichtet er sich alle Maßnahmen zu treffen, um jeglicher dritten Person den Zugang zu diesem Passwort oder zu seinem Konto unmöglich zu machen

b) er den Inhalt der Bedingungen kennt, diesen zustimmt und dass er sich verpflichtet, diese im vollen Umfang einzuhalten.

6. Der Betreiber erklärt hiermit, dass:

a) alle bereitgestellten Personalangaben, die den Registrierten Nutzer betreffen und die im Registrierungsblatt angeführt wurden oder nachträglich gem. den Bedingungen in diesen Bedingungen erhalten wurden, in der Datenbank der Registrierten Nutzer durch den Betreiber verwaltet und geschützt werden und dass diese Datenbank weiter verarbeitet wird und an dritte Personen nur unter den Bedingungen gem. dem Gesetz zum Schutz von Personalangaben und diesen Bedingungen zur Verfügung gestellt werden

b) er mit den Personalangaben der Registrierten Nutzer, die bei deren Registrierung bereitgestellt wurden nur gem. dem Gesetz zum Schutz von Personalangaben und diesen Bedingungen umgehen wird

c) er die Personalangaben der Registrierten Nutzer, die bei deren Registrierung bereitgestellt wurden, für die Lieferung der Dienstleistungen auf dem Internetportal Chilli.today, für die Nutzung der durch den Betreiber an die Registrierten Nutzer bereitgestellten Vorteile und für die Organisierung von Spielen und Wettbewerben, für die interne Nutzung, als auch für statistische und Marketingzwecke einschl. die Zusendung von Handels-, Marketing- oder Werbemitteilungen an die Registrierten Nutzer verwendet.

ARTIKEL IX.

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

1. Die Beziehungen zwischen dem Betreiber und Nutzer richten sich nach diesen Bedingungen.

2. Der Nutzer ist nicht befugt, keine seiner Rechte und Verbindlichkeiten aus der Vertragsbeziehung mit dem Betreiber oder gem. diesen Bedingungen auf eine dritte Person abzutreten oder zu übertragen und das auch nicht kostenlos. Der Nutzer stimmt zu, dass alle Rechte und Pflichten des Betreibers aus der Vertragsbeziehung zwischen dem Nutzer und Betreiber und/oder gem. diesen Bedingungen und/oder gem. der Lieferung von Dienstleistungen durch den Betreiber an die Nutzer ohne jegliche weitere Zustimmung des Nutzers an dritte Personen abgetreten werden können.

3. Der Betreiber ist also befugt, seine Pflichten oder Rechte aus der Vertragsbeziehung mit dem Nutzer aufgrund dieser Bedingungen vollständig oder teilweise auf eine dritte Person zu übertragen.

4. Die Bedingungen werden ausschließlich vom Betreiber angepasst, publiziert und verändert und das in einem durch den Betreiber festgelegten Umfang.

5. Der Betreiber behält sich jederzeit und nach eigener Beurteilung das volle Recht vor, einseitig die Bedingungen und den Umfang der Nutzung von Chilli.today zu ändern und das alles auch ohne eine vorherige Warnung. Die Änderung ist ab dem Tag der Veröffentlichung dieser Änderung auf der Website Chilli.today für den Nutzer gültig und rechtskräftig.

6. Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Regeln durch ganz neue Regeln zu ersetzen. Die Änderung muss spätestens am Tag ihres Inkrafttretens auf der Website Chilli.today veröffentlicht werden.

7. Der Nutzer ist verpflichtet, sich regelmäßig mit den Änderungen der Bedingungen bekannt zu machen. Stimmt der Nutzer den Änderungen der Bedingungen nicht zu, muss er aufhören, Chilli.today zu nutzen und wenn es sich um einen Registrierten Nutzer handelt, muss er um die Aufhebung der Registrierung fragen. Sollte er Chilli.today auch nach dem Datum des Inkrafttretens der geänderten Bedingungen weiterhin Nutzen, wird es der Betreiber für eine Zustimmung mit der aktuellen Fassung der Bedingungen halten.

8. Der Betreiber behält sich das Recht vor, ausschließlich und bindend diese Regeln auszulegen.

9. Sollte eine der Bestimmungen dieser Bedingungen ungültig werden, betrifft es nicht die Gültigkeit anderer Bestimmungen der Regeln. Der Betreiber verpflichtet sich, eine ungültige Bestimmung durch eine neue Bestimmung zu ersetzen, die am nächsten dem Zweck der ursprünglichen ungültigen Bestimmung entspricht.

10. Chilli.today, als auch Informationen und Inhalt, veröffentlicht auf Chilli.today können nur nach Zustimmung des Betreibers benutzt werden und dasselbe gilt bei eventuellem Verweis darauf, wobei die Informationen und der Inhalt, veröffentlicht auf Chilli.today zugleich auch der Gegenstand der Rechte und Pflichten gem. dem Urheberrecht sind, die dem Betreiber vorbehalten sind und deren Vollzieher der Betreiber ist, so, wie es in diesen Bedingungen angeführt ist.

11. Eventuelle Streitigkeiten in Zusammenhang mit diesen Regeln verpflichten sich die Parteien vor allem durch gemeinsame Verhandlungen und Vereinbarung zu lösen. Sollte kein gemeinsamer Konsens erreicht werden, kann diese Streitigkeit vom zuständigen Gericht der Slowakischen Republik gem. dem Sitz des Betreibers gelöst werden.

12. Der Nutzer und der Betreiber einigen sich, dass sich die Rechtbeziehungen, gegründet auf diesen Bedingungen, als auch die Rechtsbeziehungen, gegründet auf jeglicher Nutzung von Chilli.today und ihrer Dienstleistungen nach der aktuellen Fassung der Bedingungen und den Bestimmungen des Handelsgesetzbuchs richten. Aufgrund des o. g. richten sich die Rechtsbeziehungen zwischen dem Benutzer und dem Betreiber, die nicht durch diese Bedingungen geregelt werde, nach dem Handelsgesetzbuch und anderen allgemein bindenden Rechtsbeziehungen der Slowakischen Republik.

13. Diese Regeln werden ab 1.10.2016 rechtskräftig. Dieser Tag ist auch der Tag von deren Veröffentlichung auf Chilli.today.

14. Der Betreiber kann auf folgender E-Mailadresse kontaktiert werden: info@chilli.today.

In Bratislava, am 1.10.2016

BETREIBER:

NOTA FILM s.r.o.

Mgr. Peter Nôta

Geschäftsführer